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Abstimmung über den Brexit im britischen Unterhaus

15Jan
Nachdem die britische Bevölkerung in einem Referendum am 23. Juni 2016 über den EU-Austritt abgestimmt hat und sich mit 51,9 Prozent für einen Austritt aus der EU ausgesprochen hat, wird heute das britische Unterhaus über den mit der EU ausgehandelten Austrittsvertrag abstimmen.

Sollten die britischen Abgeordneten dem Brexit-Deal zustimmen, wird Großbritannien die EU wie geplant am 29. März verlassen. Sollte das Unterhaus gegen den Austrittsvertrag mit der EU stimmen, muss die britische Premierministerin Theresa May innerhalb von drei Tagen einen Plan B präsentieren.

Der Ausgang der Abstimmung ist nach wie vor ungewiss. Nur wenige Stunden vor der Abstimmung hat sich das britische Oberhaus in einem Antrag gegen den von Premierministerin May und der EU ausgehandelten Brexit-Deal gestellt. Zu unseren Rednern gehören zahlreiche Experten zum Thema Brexit.

Darunter beispielsweise der ehemalige deutsche Außenminister Sigmar Gabriel . In einem Kommentar für den Tagesspiegel schreibt Sigmar Gabriel, dass der Brexit – ganz gleich ob hart oder weich – alle Beteiligten schwächen wird. Großbritannien wird seiner Ansicht nach zweifellos in wirtschaftlich erhebliche Turbulenzen geraten. Auch kann es laut Sigmar Gabriel keinesfalls als sicher gelten, ob Europa den Austritt Großbritanniens überstehen wird. Europas Rolle in der Welt werde in einer Weise beschädigt werden, wie wir es uns bislang noch nicht vorstellen können, schreibt Sigmar Gabriel in seinem Kommentar.

Annette Dittert , Leiterin des ARD-Studios London, berichtet in den letzten Tagen unablässig für ihren Sender aus London. Sie ist der Ansicht, dass Theresa May das Chaos, auf das Großbritannien aktuell zusteuert, selbst zu verantworten. Laut Anette Dittert hat die britische Premierministerin so ziemlich alles falsch gemacht, was sie falsch machen konnte. Wenn das britische Unterhaus gegen das Abkommen mit der EU stimmen wird, droht sie Insel daran zu zerbrechen. Annette Dittert ist seit vielen Jahren ARD-Korrespondentin und als Kennerin Großbritanniens und der britischen Politik nun bereits zum zweiten Mal Großbritannien-Korrespondentin ihres Senders.

Francois Hollande , ehemaliger Staatspräsident Frankreichs, spricht in seinen kenntnisreichen Vorträgen ebenfalls über Europa und den Brexit sowie über dessen mögliche Folgen, ebenso wie Fredrik Reinfeldt , der von 2006 bis 2014 Ministerpräsident von Schweden war. Ivan Rogers, der von 2014 bis 2017 Ständiger Vertreter des Vereinigten Königreichs bei der Europäischen Union war, begleitete auch die Austrittsverhandlungen. In seinen Vorträgen spricht er über die Europäische Union und den Brexit und bietet wertvolle Ein- und Ausblicke.

Ulrike Guérot , Direktorin des European Democracy Lab an der European School of Governance, befasst sich ebenfalls intensiv mit dem Thema Europa. Sie spricht unter anderem über die Geschichte der europäischen Integration von Maastricht bis heute sowie über „Grexit und Brexit – Mögliche Folgen und Konsequenzen“. Christoph von Marschall , Diplomatischer Korrespondent der Chefredaktion des Berliner „Tagesspiegel”, ist ebenfalls ein ausgewiesener Kenner Europas. In seinen fundierten Vorträgen spricht er unter anderem über Deutschlands Entfremdung von seinen Freunden in Zeiten von Trump, Brexit und Populismus.



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